AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB – Stand: 21.07.2013

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Print- und Druckaufträge

I. Geltungsbereich

  1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle mit andrea weller fotografie über deren Internetseite geschlossenen Rechtsgeschäfte.
  2. Abweichende Regelungen bedürfen der vorherigen schriftlichen Bestätigung von andrea weller fotografie. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
  3. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragschlusses gültige Fassung der AGB von andrea weller fotografie.

II. Vertragsschluss

  1. Mit der Bestellung des Kunden gibt dieser ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde zunächst eine unverbindliche Bestellbestätigung.
  2. Der Vertrag kommt erst mit Zusendung einer separaten Auftragsbestätigung durch andrea weller fotografie, welche die Einzelheiten der Bestellung aufführt, zustande.

III. Ausschluss Widerrufsrecht

Nach § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB ist bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, ein Widerrufsrecht ausgeschlossen.

Da die bei andrea weller fotografie bestellten Druckerzeugnisse ausschließlich nach Kundenspezifikation angefertigt bzw. die Ware jeweils auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten wird, steht dem Kunden kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

IV. Preise und Bezahlung

  1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise und Versandkosten sind der Website von andrea weller fotografie im Detail zu entnehmen und werden im Rahmen des Bestellprozesses spezifiziert.
  2. Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. 
  3. Da die Bestellung individuell gefertigt wird, hat der Kunde den Kaufpreis im Voraus zu bezahlen.
  4. Die Bezahlung erfolgt per Paypal. Eine andere Zahlungsart ist nur mit dem vorherigen Einverständnis von andrea weller fotografie möglich.
  5. Für den Fall, dass das Konto des Kunden keine ausreichende Deckung aufweist oder der Kunde Widerspruch gegen den Bankeinzug einlegt, kann andrea weller fotografie eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 9,00 Euro vom Kunden verlangen.
  6. Bei Zahlungsverzug ist andrea weller fotografie berechtigt, pauschal 5,00 Euro je Mahnung mit Ausnahme der Erstmahnung und Verzugszinsen zu fordern. Ist der Kunde ein Verbraucher beträgt der Verzugszinssatz für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz, im Übrigen acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung weiterer oder höherer Verzugsschäden durch andrea weller fotografie wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

V. Lieferung

  1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Bei Nichtantreffen des Kunden unter der Lieferadresse werden die Kosten für eine Zweit- und Drittzustellung dem Kunden zusätzlich in Rechnung gestellt, wenn dafür zusätzliche Kosten entstehen. Ebenso werden die Kosten für eine Rücksendung bei Nichtzustellbarkeit separat in Rechnung gestellt, sofern der Kunde die Nichtzustellbarkeit zu vertreten hat.
  2. Sofern die Ware versendet wird, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport durchführende Person übergeben worden ist. Ist der Kunde ein Verbraucher erfolgt der Gefahrübergang mit der Lieferung.
  3. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise und ausdrücklich der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde
  4. andrea weller fotografie ist zu Teillieferungen berechtigt.

VI. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von andrea weller fotografie.

VII. Rechte an Werken

  1. Mit dem Kauf erhält der Kunde das dingliche Eigentum an dem gelieferten Werk, nicht jedoch sonstige Nutzungsrechte. Diese verbleiben ausschließlich bei andrea weller fotografie oder dem betreffenden Fotografen.
  2. Jegliche Reproduktion (Vervielfältigung), Verbreitung, Vermietung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige analoge oder digitale Verwertung der über andrea weller fotografie erworbenen Werke ist dem Kunden und/oder Dritten untersagt.

VIII. Mängel

  1. Offenkundige Mängel und Schäden hat der Kunde unverzüglich unter Konkretisierung des Mangels anzeigen, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen ab erfolgter Lieferung. Für die Fristberechnung ist der Eingang der Mangelanzeige bei andrea weller fotografie maßgebend. Bei Beanstandungen müssen andrea weller fotografie alle zum Auftrag gehörenden Angaben/Unterlagen zur Verfügung gestellt werden.
  2. Mängel an einem Teil der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Kunden ohne berechtigtes Interesse ist.
  3. Bei berechtigten Beanstandungen hat andrea weller fotografie das Recht, nach ihrer Wahl innerhalb angemessener Frist entweder Neuherstellung oder Nachbesserung vorzunehmen. Schlägt die Neuherstellung oder die Nachbesserung fehl, so kann der Kunde Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung der Vergütung verlangen.
  4. Die in den Ausgangsmaterialien und Herstellungsverfahren verwendeten Papiere, Farbstoffe, Chemikalien und sonstigen Materialien können sich, wie andere Farbstoffe auch, mit der Zeit geringfügig verändern, zum Teil sogar von einer Produktionscharge zur nächsten. Bei derartigen produkt- und branchenüblichen Varianten besteht keinerlei Ersatzpflicht.

IX. Haftung

  1. andrea weller fotografie haftet nur für Schäden an den Werken selbst. Weitergehende Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies betrifft insbesondere die

a)   Haftung aufgrund einfacher und leichter Fahrlässigkeit,

b)   Haftung für Mangelfolgeschäden,

c)   den Ersatz jeglichen immateriellen Schadens.

     2. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt nicht

a)   für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von andrea weller fotografie oder der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von andrea weller fotografie beruhen,

b)   für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von andrea weller fotografie oder der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von von andrea weller fotografie beruhen,

c)   bei pflichtwidriger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch andrea weller fotografie oder die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von andrea weller fotografie, die den Vertragszweck gefährdet. Im Falle einer derartigen Pflichtverletzung ist der Umfang des Schadensersatzes auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.

X. Sonstiges

  1. Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, wenn der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder der Kunde im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz von andrea weller fotografie.
  2. Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.
  3. Ist oder wird eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, so berührt dies weder die Wirksamkeit des verbleibenden Teils der Bestimmungen noch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der im Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt.

Downloads von Digitalen Produkten und Fotografien

I. Geltungsbereich

  1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedinungen (AGB) gelten für alle mit andrea weller fotografie über deren Internetseite geschlossenen Rechtsgeschäfte.
  2. Abweichende Regelungen bedürfen der vorherigen schriftlichen Bestätigung von andrea weller fotografie. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
  3. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragschlusses gültige Fassung der AGB von andrea weller fotografie.
  4. Bestandteil ist ebenfalls der Kundenlizenzvertrag zum Download von Digitalen Produkten und Fotografien.

II. Vertragsabschluss

  1. Mit der Bezahlung des Downloads des Kunden/Mitglieds wird der Vertrag geschlossen. Der Kunde erhält eine Bestätigung des bestellten Downloads per Email.
  2. Nach Eingang der Bezahlung erhält der Kunde die Berechtigung, das gewählte Produkt oder Fotografie herunterzuladen.
  3. Eine Rechnung wird nach dem Download per email versandt.

III. Ausschluss Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht ist ausgeschlossen. Eine Rückgabe von Downloads ist nicht möglich.

IV. Registrierung

  1. Kunden können sich von andrea weller fotografie als Mitglied registrieren lassen.
  2. Mitglieder sind berechtigt, Digitale Produkte und Fotografien herunterzuladen.
  3. Das Mitglied ist verpflichtet, die im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Bei einer nach der Registrierung eintretenden Veränderung der erhobenen Daten hat das Mitglied die Angaben im Mitgliedskonto unverzüglich zu aktualisieren.
  4. Bei der Registrierung legt das Mitglied einen Benutzernamen und ein Passwort für den Zugang zu andrea weller fotografie fest. Unzulässig sind Benutzernamen, deren Nutzung Rechte Dritter, insbesondere Markenrechte oder Namensrechte verletzt.
  5. andrea weller fotografie übernimmt keine Haftung für Schäden durch in die Hände Dritter gelangte Zugangsdaten. andrea weller fotografie wird das Mitglied nie nach seinem Passwort fragen.
  6. Mit Absendung der Daten im Registrierungsformular gibt das Mitglied gegenüber andrea weller fotografie ein Angebot auf den Abschluss eines Nutzungsvertrages für die Plattform ab. Andrea weller fotografie behält sich vor, ein Mitglied ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Das Mitglied erhält eine Bestätigungs-E-Mail mit den Registrierungsdaten. Mit Zugang dieser Bestätigungs-E-Mail kommt zwischen andrea weller fotografie und dem Mitglied der Nutzungsvertrag zustande.
  7. Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Mitglieder.

V. Rechteeinräumung

andrea weller fotografie überträgt den Mitglied/Kunden Rechte zur Nutzung gemäß Download-Kundenlizenzvertrag. Das Mitglied/der Kunde stimmt zu, dass alle Eigentumsrechte bei andrea weller fotografie verbleiben und die Werke durch Urheber – Marken- oder andere Rechte an geistigem Eigentum geschützt sind.

VI. Preise und Bezahlung

  1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
  2. Die Zahlung für Downloads ist im Voraus zu leisten.
  3. Die Bezahlung erfolgt per payPal. Eine andere Zahlungsart ist nur mit dem vorherigen Einverständnis von andrea weller fotografie möglich.

VII. Download

Nach erfolgter Zahlungsabwicklung ist das Mitglied/Kunde berechtigt, das Digitale Produkt oder die Fotografie herunterzuladen.

VIII. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von andrea weller fotografie.

IX. Datenbanknutzung

Die auf andrea weller fotografie abrufbaren Inhalte stellen insgesamt eine urheberrechtlich geschützte Datenbank dar. Es ist verboten, diese Datenbank ohne Zustimmung von andrea weller fotografie in ihrer Struktur ganz oder auch nur teilweise zu übernehmen oder zu bearbeiten.

X. Haftung

1. andrea weller fotografie übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch die Benutzung der Internetseite oder die Verwendung der Inhalte entstehen.

2. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt nicht

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von andrea weller fotografie oder der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von andrea weller fotografie beruhen,

b) für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von andrea weller fotografie oder der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von von andrea weller fotografie beruhen,

c) bei pflichtwidriger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch andrea weller fotografie oder die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von andrea weller fotografie, die den Vertragszweck gefährdet. Im Falle einer derartigen Pflichtverletzung ist der Umfang des Schadensersatzes auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.

X. Sonstiges

  1. Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, wenn der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder der Kunde im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz von andrea weller fotografie.
  2. Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.
  3. Ist oder wird eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, so berührt dies weder die Wirksamkeit des verbleibenden Teils der Bestimmungen noch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der im Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt.

Kundenlizenzvertrag für Digitale Produkte und Fotografien

I. Geltungsbereich

Im Kundenlizenzvertrag ist geregelt, unter welchen Bedingungen die Kunden und Mitglieder der von andrea weller fotografie zur Verfügung gestellten Digitalen Produkte und Fotografien verwenden dürfen.

Der Kunden-Lizenzvertrag gilt zusätzlich zu den geltenden Verträgen und AGBs, die alle Urheber sowie Kunden und Mitglieder eingegangen sind. Bei evtl. Widersprüchen zwischen dem Kunden-Lizenzvertrag und den AGBs gelten die Bestimmungen des vorliegenden Kunden-Lizenzvertrages.

II. Lizenz

  1. andrea weller fotografie erteilt den Mitgliedern eine Lizenz zur Nutzung des heruntergeladenen Digitalen Produkts und Fotografie in Übereinstimmung der nachfolgenden Bestimmungen. 
  2. Die Nutzung ist nicht exklusiv, zeitlich und örtlich unbeschränkt.
  3. Alle weiteren Rechte bezüglich der Inhalte, einschließlich aller Urheberrechte, verbleiben bei andrea weller fotografie bzw. dem Urheber der Digitalen Produkte und Fotografien.
  4. Die Lizenz ist grundsätzlich nicht übertragbar. Hiervon ausgenommen wird die Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte für Agenturen, Werbeagenturen oder Dienstleister, die zur Erfüllung ihres Kundenauftrags die Weiterübertragung benötigen. Hierbei ist die einmalige Verwendung in Projekten für einen Auftraggeber erlaubt. Pro Auftraggeber muss eine weitere Lizenz erworben werden.

III. Nutzungsrecht

  1. Das Nutzungsrecht der Downloads beinhaltet die Verwendung für kostenlose Werbe- und Promotionmaterialien wie z. B. Flyer, Anzeigen, Broschüren, Webseiten. Zur Verwendung bei Schulungs- und Vortragszwecken, Präsentationen etc. ist der Hinweis auf die Bezugsquelle www.andreaweller.de zu ergänzen. Redaktionelle Beiträge benötigen den Hinweis ‚Andrea Weller / www.andreaweller.de‘ oder ‚Name Fotograf / www.andreaweller.de‘.
  2. Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechte sowie die Bildbearbeitung sind im Nutzungsrecht enthalten.

IV. Erweiterte Lizenz für Merchandising

Neben der Übertragung der Nutzungsrechte zu Werbezwecken – unter Punkt 3 formuliert -  kann zusätzlich das Recht zur kommerziellen Auswertung der Inhalte durch die Herstellung und Verbreitung von Waren aller Art und zur Verwendung einer Markenbildung, Bestandteil einer Marke etc. erteilt werden. Die Preise sind hierfür individuell und werden unter Angabe der Merchandising Maßnahme des Kunden berechnet. Ein gesondertes Angebot sowie eine individuelle Freigabe sind notwendig.

V. Eingeschränkte und unerlaubte Nutzung

  1. Der Kunde / das Mitglied holt die Rechte für die Abbildungen von Personen, Kunstwerken und Architektur, nicht-öffentlich zugänglichen Plätzen sowie bei sonstigen Abbildungen von Namen, Firmen, Marken, und urheberrechtlich geschützten Werken ein. andrea weller fotografie verfügt über keine Freigaben/Erlaubnisse von Herstellern kommerzieller Produkte. Der Kunde / Das Mitglied trägt die Verantwortung.
  2. Unterlizenzierung, Verkauf, Abtretung oder Übertragung jeglicher Rechte aus diesem Vertrag sowie Nutzung zu Merchandisingzwecken, die nicht gesondert vereinbart wurden, sind nicht erlaubt.
  3. Die Digitalen Produkte und Fotografien dürfen nicht online als herunterladbares Format oder in elektronischen Medien zur Verfügung gestellt werden.  
  4. Speichern des Motives auf mehr als einem Rechner ist nicht gestattet.
  5. Die Nutzung der Digitalen Produkte oder Fotografien im Kontext mit strafrechtlichem Inhalt ist untersagt.

VI. Übertragung der Nutzungsrechte

Mit Eingang der Bezahlung über paypal werden die Nutzungsrechte übertragen.

VII. Haftung

1.     andrea weller fotografie haftet nur für Schäden an den Werken selbst. Weitergehende Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

2.       Der vorstehende Haftungsausschluss gilt nicht

a)       für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von andrea weller fotografie oder der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von andrea weller fotografie beruhen,

b)       für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von andrea weller fotografie oder der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von von andrea weller fotografie beruhen,

c)       bei pflichtwidriger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch andrea weller fotografie oder die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von andrea weller fotografie, die den Vertragszweck gefährdet. Im Falle einer derartigen Pflichtverletzung ist der Umfang des Schadensersatzes auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.

VIII. Sonstiges

  1. Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, wenn der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder der Kunde im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz von andrea weller fotografie.
  2. Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.Ist oder wird eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, so berührt dies weder die Wirksamkeit des verbleibenden Teils der Bestimmungen noch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der im Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt.